Deutschland Hintergrund

21 Dez 2016

Berlin: Tatverdächtiger hätte seit 21. Dezember abgeschoben werden können

Der mutmaßlich Attentäter von Berlin war wegen nicht vorhandener Ausweispapiere in Deutschland geduldet. Heute nun gingen die Passersatzpapiere ein, die Tunesien ausgestellt hat. Damit hätte er abgeschoben werden können. Der zeitliche Zusammenhang wirft Fragen auf.

Asylbewerber können zwar in aller Regel ihr Handy über die gesamte »Flucht« hinweg retten, der Pass geht jedoch sehr häufig »verloren«. Auch der der Terrortat von Berlin Verdächtigte befand sich nicht im Besitz von gültigen Ausweispapieren.

Nach Darstellung des NRW-Innenministers Ralf Jäger (SPD), in dessen Bundesland der Verdächtige Anis A. seinen Wohnsitz hatte, wurde im daher im Juli 2016 nach Ablehnung seines Asylantrages eine Duldung ausgestellt.

Irgendwann im August bemühte sich die Ausländerbehörde nach Aussagen Jägers um tunesische Passersatzpapiere, mit denen A. hätte abgeschoben werden können. Nachdem die Tunesier zunächst bestritten, dass es sich bei A. um einen Landsmann handele, wurden dann doch die notwendigen Urkunden ausgestellt.

Heute nun gingen die Passersatzpapiere bei der Ausländerbehörde ein. »Ein Vorgang, wie ich ihn hier nicht weiter kommentieren möchte«, erklärte Jäger auf einer Pressekonferenz. Nicht ganz auszuschließen ist ein rein zufälliges Zusammentreffen der Ereignisse. Ob es den tunesischen Behörden möglich war, nach Bekanntwerden der Identität des mutmaßlichen Attentäters noch schnell zu reagieren, um keinen Unmut auf sich zu ziehen, ist derzeit noch unklar. (CJ)

Siehe auch: Mutmaßlicher Attentäter verliert Duldungspapier im Tatfahrzeug