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21 Feb 2017

Alice Weidel über die Skandale der etablierten Politik

Am Samstag sprach AfD-Bundestagskandidatin Alice Weidel in Augsburg auf dem Neujahrsempfang der AfD. Die absurde Euro»rettung« sprach die Nummer 1 der Landesliste Baden-Württemberg  genauso an wie die aus dem Ruder gelaufene Zuwanderungspolitik.

In der an sich guten und völlig frei gehaltenen Rede vermengte die Ökonomin die Begriffe Subsidiarität und Normenhierarchie. Während die Subsidiarität die staatlichen Aufgaben möglichst weit unten, etwa bei der Gemeinde oder dem Land, ansiedelt, regelt die Normenhierarchie den Vorrang des Bundesrechts vor dem Landesrecht.

Die Rede bleibt trotz dieser inhaltlichen Unschärfe auf jeden Fall sehenswert. (CJ)

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