Anja Reschke, Mainstreammoderatorin des öffentlich-rechtlichen Formats »Zapp – Das Medienmagazins«, zeigt in ihrem Kommentar einmal mehr auf, warum der durch Zwangsgebühren finanzierte Rundfunk abgeschafft und durch eine meinungsvielfältige, sich am freien Markt bewerbende Medienlandschaft ersetzt gehört. Ein Kommentar von Birgit Stöger.

Die parteipolitische Beeinflussung von Schülern hat im Unterricht nichts verloren. Denn dort sollen sich unsere Kinder zu aufgeklärten und kritischen Bürgern entwickeln können. Jedoch kommt es immer häufiger vor, dass sich Lehrer oder sogar extern Vortragende parteipolitisch äußern. Somit sind die jungen Menschen eigentlich schutzlos einseitiger Indoktrination ausgesetzt. Die FPÖ in Österreich hat darauf reagiert und eine Meldestelle für parteipolitische Beeinflussung an Schulen eingerichtet.

Katharina Schulze steht der Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag vor. Am Montag nahm die 35-Jährige an einer Demonstration am Münchner Flughafen gegen Abschiebungen teil, zu der neben dem Bayerischen Flüchtlingsrat auch die durch den Verfassungsschutz beobachtete Antifa NT aufgerufen hatte. Entsprechend extrem ging es auf der von Marxisten, Leninisten, DKP-Aktivisten, Autonomen und sonstigen Linksextremisten nur so wimmelte. »Feuer und Flammen den Abschiebebehörden« kündigte der Protestmarsch an.

Auf dem Presseportal.de wurde die Mitteilung der Pressestelle der Polizei in Bielefeld veröffentlicht, die am Mittwoch über eine »gewalttätige Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen« informierte. Warum aber verschweigt die polizeiliche Öffentlichmachung geradezu zwanghaft die ethnischen Hintergründe der Messerstecher.

Haarsträubende Steuergeldverschwendung der Bundesregierung. Hier nur drei Beispiele: Dem hoch subventionierte EU-Nachbar Polen wird für ein Strohheizkraftwerk regelrecht Steuergeld deutscher Bürger, die massiv unter den steigenden Energiekosten leiden, vom Bundesumweltministerium aufgedrängt. Ebenso freizügig werden mit Steuergeld »Grüne Moscheen in Marokko« oder der »Öko-Tourismus in Albanien« finanziert.

Die EU-Staatschulden erklimmen immer neue Rekorde. Die Maastrichter-Konvergenzkriterien sind Vergangenheit. Schon vor Jahren warnten Experten vor einem Finanzkollaps, der aber nicht eintreten will. Ist die Dauerbedrohung durch Schulden vielleicht doch keine? Gibt es eine »natürliche« Schuldenobergrenze oder wurde im alten Europa ein perpetum mobile für die Finanzierung von jeglichen Ausgabenwünschen gefunden? Ein Kommentar von Dr. Viktor Heese, Finanzanalyst und Fachbuchautor.

In zahlreichen Städten kam es auch am vergangenen Wochenende zu Massenschlägereien. »Wie bei einem Terroralarm« habe es in Düsseldorf nach einer Familienschlägerei ausgesehen. In Saarbrücken, Köln, Heilbronn, Hanau oder Essen kam es zu ganz ähnlichen Vorfällen. In Peine hallten am Samstagabend »Allahu Akbar«-Rufe durch die Nacht, während sich Asylbewerber auf offener Strasse eine Massenschlägerei lieferten. Zahlreiche Unbeteiligte sowie Polizeibeamte wurden auch dieses Mal wieder verletzt. Auch dies ein Zustand, an den wir uns aufgrund einer verantwortungslosen Immigrationspolitik werden gewöhnen müssen?

In der Nacht zum Dienstag haben Unbekannte das Privatauto des Politikwissenschaftlers Werner J. Patzelt angezündet. Der Wagen brannte komplett aus. Patzelt wurde von linkspolitischen Akteuren wegen seiner Studien zur Pegida-Bewegung kritisiert. Anfang des Monats sprach Patzelt auf einem Extremismuskongress der AfD in Berlin.