Deutschland

»Mir san mir!“ oder: Wahlkampf in Bayern – Katrin Ebner-Steiner on Tour

Metropolico-TV begleitet die AfD-Direktkandidatin auf der Tour durch ihren Wahlkreis in Deggendorf/Freyung-Grafenau in Niederbayern. Skandale kreuzen die Tour. Von der mit Steuergeldern finanzierten DITIB-Moschee, der Staathalter-Organisation des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bis zur fragwürdigen Aufgabe eines Bauauftrages für ein Asylbewerberheim an einen CSU-Politiker greift Katrin Ebner-Steiner die Themen auf, über die andere lieber schweigen. Amüsante Momente bleiben allerdings auch nicht aus.

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Katrin Ebner-Steiner (Bild: Metropolico)

Linksextremismus

»Outingkampagne der Moralherrenmenschen & Linksgurken«

Rund 20.000 »Outing-Aufkleber« mit den Konterfeis von vermeintlichen »Nazis« will die Antifa-Initiative »Kein Bock Auf Nazis« in mehreren Städten verklebt haben. Die Antifa-Klebeaktion wurde flankiert von massiven Straftaten. Gefördert wird der Antifa-Verein - wie so oft - mit Steuergeld durch staatliche Stellen. Promi-Bands wie Fettes Brot, Deichkind und Sportfreunde Stiller geben sich ebenfalls als Unterstützer für den Antifa-Verein her, der jedoch dieses Mal über das »antifaschistische« Ziel hinaus »geklebt« haben könnte.

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Antifa - »Coming-Out« Klebeaktion (Bild: Screenshot Indymedia)

Deutschland

Norbert Lammert will AfD-Alterspräsident verhindern

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) scheint mit allen Mittel verhindern zu wollen, dass ein AfD-Politiker nach der kommenden Bundestagswahl das Amt des Alterspräsidenten inne haben kann. Lammert schlägt vor, das 68 Jahre alte Verfahren abzuändern und so den 77-jährigen AfDler Wilhelm von Gottenberg als Alterspräsident unmöglich zu machen.

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Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) versucht mit allen Mitteln einen AfD-Alterspräsidenten zu verhindern (Bild: Metropolico.org)

Deutschland

ver.di: Checkliste zum Ausspionieren und Denunzieren

Seit Jahren macht ver.di klar, auf welcher politischen Seite sich die »Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft« verortet: weit, weit links. Alles was nicht in dieses Schema passt, wird massiv bekämpft. ver.di zeigte in einer »Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung« ihren Mitgliedern auf, wie diese Andersdenkenden aus den Reihen der AfD zu erkennen und – sobald identifiziert – mit diesen umzugehen ist. Zwischenzeitlich ist die Anleitung zum Spionieren und Denunzieren auf der ver.di-Homepage nicht mehr erreichbar.

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Handlungsanweisung der Gewerkschaft ver.di zum Denunzieren und Ausspionieren von politisch Andersdenkenden (Bild: Screenshot ver.di)

Internationale Meldungen

Schwedischer Polizeibeamter: »Tatverdächtige fast nur Muslime«

»Unsere Rentner sind auf den Knien, die Schulen ein einziges Chaos, die Gesundheitsversorgung ist ein Inferno und die Polizei ist völlig zerstört worden«. Dieses ernüchternde Fazit zieht ein, vor dem Pensionseintritt stehender, schwedischer Polizist und zeigt damit auf, was Deutschland in Kürze aufgrund verantwortungsloser Immigrationspolitik ebenfalls als Realität wird anerkennen müssen.

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Schwedischer Polizeibeamter packt aus (Symbolbild: PROHåkan Dahlström; Swedish police; CC BY 2.0; siehe Link)

Deutschland

»Ich bin stolze Deutsche mit kurdischen Wurzeln«

Leyla Bilge hielt Sonntag in Berlin im Rahmen des Extremismuskongresses einen Vortrag zu Integration und Islam. Dabei verwies sie insbesondere auf die übereifrige Bereitschaft deutscher Institutionen, erst überhaupt keine Integrationsbemühungen abzufordern. Vielmehr werden Migranten schon bei der Einschulung von deutscher Seite separiert, anstatt Integration abzufordern. Bilge kann dabei auf eigene Erfahrungen zurückgreifen.

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Leyla Bilge (Bild: Metropolico).

Hintergrund

Presserat: Richtlinie zur Herkunftsnennung

Der deutsche Presserat hat am Mittwoch seine Richtlinie zur Nennung der Täterherkunft modifiziert: Durfte bislang laut Richtlinie die Herkunft von Tätern nur dann genannt werden, wenn ein »begründbarer Sachbezug« zu der Straftat bestand, so soll die Nennung erst möglich sein, wenn ein »begründetes öffentliches Interesse« besteht. Der Presserat unterbinden das Anrecht der Bürger darauf, darüber informiert zu werden, was Angela Merkels Gäste hierzulande so treiben.

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Nach dem Willen des Presserats sollen Redaktionen in noch stärkerem Maße ihre Leser bevormunden (Bild: Metropolico.org)

Kommentar

Der prädeeskalierende Senator

Schlaglicht: Der neue Justizsenators von Berlin, Dirk Behrendt (Grüne), lehnt die elektronische Fußfessel für islamistische Gefährder ab. Videoüberwachung ist ebenfalls nutzlos. Und mehr Polizei verunsichere vermutlich die Menschen auf den Straßen nur. Vor allem die Diebe.

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Alles nicht nötig, meint der neue grüne Justizsenator von Berlin (Bild: Metropolico.org)

Regional

20.000 Euro Steuergeld fürs Freitagsgebet

Potsdam hat im vergangenen Jahr die Freitagsgebete des Vereins der Muslime in Potsdam mit rund 20.000 Euro unterstützt. Dies ergab eine Kleine Anfrage des AfD-Stadtverordneten Dennis Hohloch. Demnach sind für 13 Gebetsveranstaltungen jeweils 1.515 Euro für Miete und Nebenkosten sowie Reinigung bezahlt worden. Zuletzt fand das Freitagsgebet in der Orangerie der Biosphäre unter Orchideenblüten statt.

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Die Stadt Potsdam unterstützte vergangenen Jahr Freitagsgebete des Vereins der Muslime in Potsdam mit knapp 20.000 Euro ( Symbolbild: Metropolico.org)

Internationale Meldungen

»Erdogan – Hol Deine Türken ham!«

Am 22.03.2017 hissten Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) in Wien auf der türkischen Botschaft ein Banner mit der Silhouette von Prinz Eugen und der Parole »Erdogan – Hol deine Türken ham!«. Sie reagieren damit auf die kürzlich getätigten Aussagen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, die einer Kriegserklärung an Europa gleichen.

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Identitäre Aktion an der türkischen Botschaft in Wien (Bild: Identitäre Bewegung)

Deutschland

Grüne Abgeordnete gründet neue Partei

München. Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm verlässt die Grünen und gründet eine neue Partei. Ihr Mandat wird die ehemalige Grüne behalten. Anlass für die Gründung ist der vermeintliche Rechtsruck in der Parteienlandschaft, der vermeintlich zur Folge gehabt habe, dass »parlamentarisch vertretenen Parteien, die im Angesicht eines grassierenden – zum Teil von ihnen selbst mit befeuerten – Rechtspopulismus Position um Position geräumt« hätten.

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Claudia Stamm (Bild: Metropolico)

Internationale Meldungen

Schießerei vor britischem Parlamentsgebäude

London: +++ Terrorismus +++ Mindestens zwölf Menschen sollen am Mittwoch bei einer Schießerei vor dem Unterhaus des britischen Parlaments in London verletzt worden sein. Ein Angreifer sei mit einem Messer auf Polizisten losgegangen und daraufhin erschossen worden. Zudem sollen mit einem Auto auf der Westminster Bridge mindestens fünf Menschen umgefahren worden sein. Mit Livestream und Video.

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Vor dem Unterhaus des britischen Parlaments in London soll es britischen Medien zufolge zu einer Schießerei gekommen sein (Bild: Flickr)

Deutschland

So viele afrikanische »Flüchtlinge« wie noch nie

Mit steigenden Temperaturen steigt auch wieder die Zahl der »Flüchtlinge«, die über das Mittelmeer versuchen, nach Europa und insbesondere nach Deutschland zu gelangen, an. Jedoch sollen demnächst so viele »Flüchtlinge« wie niemals zu vor aus Afrika anlanden. Zudem wird klar, dass die Balkanroute alles andere als geschlossen ist. Angela Merkel mahnt derweilen zur Geduld.

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Die neuesten Immigrationszahlen aus Afrika sind beängstigend (Bild: Metropolico.org)

Deutschland

Extremismusskandal: AfD fordert Vorgehen gegen linksextremen Minister

Der Thüringer Minister und Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), erklärte am 23. Februar vom Rednerpult des Landtages, ein Linksextremist zu sein. Die Bezeichnung Linksextremist sei für ihn ein »Ehrentitel«, den er mit Stolz trage. Nun wendet sich die AfD-Fraktion in einem Brief an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz. Die Abgeordneten verlangen Aufklärung über das weitere Vorgehen der Sicherheitsbehörde.

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Stephan Brandner fordert Ministerpräsident und Verfassungsschutz zu Erklärungen auf (Bild: AfD-Fraktion Thüringen)

Regional

»Ethno-Konflikte« in Augsburg nehmen zu

Augsburg, das wie Stuttgart und Frankfurt in naher Zukunft zu jenen Großstädten in Deutschland zählen wird, in denen Immigranten die Mehrheit stellen werden, scheint ein zunehmendes Problem mit »ethnisch motivierter Jugendgewalt« zu haben.

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Augsburg muss sich mit zunehmender »Ethno-Jugendgewalt« befassen (Bild: Metropolico.org)

Videos

»Die meisten Politiker lesen den Koran nicht«

Am Samstag hielt Prof. Wolfgang Ockenfels einen Vortrag unter dem Titel »Gewalt und Religion«. Dabei verglich er Islam und Christentum. In »glücklicher Ignoranz der Scharia lebten viele Muslime im Westen, was ein Zusammenleben erst ermögliche. Der Dominikaner spricht der CDU ab, das »C« mit Recht im Namen zu tragen. Spöttisch forderte er auf, ihm den »Unterschied zwischen Islam und Islamismus« zu erklären.

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Wolfgang Ockenfels (Bild: Metropolico).

Deutschland

Wahlrecht ab Geburt

Der Deutsche Familienverband hat eine Kampagne gestartet und fordert das Wahlrecht ab Geburt ein. De facto wird von den Initiatoren rund um die SPD-Funktionärin Renate Schmidt unter dem Mäntelchen der Familiengerechtigkeit die Schaffung eines Pluralwahlrechts und die Abschaffung demokratischer Grundregeln vorbereitet. Profiteure neben staatsabhängigen Erziehern und Lehrern: Die kinderreiche, muslimische Wählerklientel der SPD.

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Wahlrecht ab der Geburt - ein weiterer sozialistischer Vorstoß (Bild: Kampagnenbild)

Deutschland

Kriminalstatistik: Heftiger Streit zwischen AfD und CSU

Bayerns AfD Landesvorsitzender Bystron macht Innenminister Joachim Herrmann schwere Vorwürfe: »Herrmann versucht Kriminalitätsstatistik 2016 durch Vergleiche mit Zahlen von 2004 nachträglich zu verharmlosen«, teilte die AfD in einer Pressemitteilung mit. Zuvor hatte der attackierte CSU-Politiker die Kritik der AfD als »entlarvend« bezeichnet. Dabei stieg die Zahl einer Straftat an, in Bezug auf die Bystron schon vor einem Jahr von Herrmann Handeln eingefordert hatte.

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Hat laut AfD keinen scharfen Blick auf die eigene Statistik: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (Bild: Metropolico)

Kommentar

Schulz-Hype: Linkspopulismus pur!

Schlaglicht: Es ist kaum zu ertragen: Teflon-Martin, der 100-Prozent-Mann, mit »Martin Schulz weht ein neuer Wind in der SPD.« Auf allen Staatskanälen, im Netz, überall wird der Heilsbringer aus Brüssel gefeiert, wie Jesus nach seinen Wundertaten. Wir erleben gerade allerechtesten Links-Populismus pur, unplugged. Er legt sich wie feiner Staub in alle Ritzen.

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Holy-Martin (Bild: Metropolico.org)

Deutschland

SPD-Parteiaustritt wegen Müllers Islamisten-Auftritt

Nachdem der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), vergangene Woche Seite an Seite mit Islamisten am Breitscheitplatz eine Veranstaltung abgehalten hat, trat ein früheres Mitglied des Berliner Abgeordneten Hauses nach 23 Jahren aus der SPD aus. Auf Facebook begründet er seinen Schritt und zeigt auf, in welchem Gefilde sich die Sozialdemokraten bereits bewegen.

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Ex-SPD-Parteimitglied Erol Özkaraca (Bild: SPD Berlin/ Joachim Gern)

Regional

AfD spricht russisch – nicht nur -wie die CSU- auf Plakaten

Die Strategen der CSU wollten offensichtlich im Anschluss an Horst Seehofers (CSU) Moskau-Besuch einen wahlkampftaktischen Clou landen und platzierten für teures Geld CSU-Werbung in russischer Sprache im Internet. Kaum online, konterte der bayerische AfD-Landeschef Petr Bystron: »Wir sprechen russisch nicht nur auf Plakaten«.

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AfD kontert auf Seehofers Russlanddeutschen-Offensive (Bild: Screenshot Petr Bystron)

Deutschland

Lieber Verfassungsschutz – Schick uns eine To-Do Liste!

Die Identitäre Bewegung (IB) »radikalisiere« sich. So die jüngste Ansage von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Chef der Identitären Bewegung Österreich, Martin Seller, fordert in einem Video den Verfassungsschutz auf: » Schickt uns einfach einen Katalog mit Verbesserungsvorschläge, damit wir gemeinsam eine bessere IB schaffen können.« Und falls dem Verfassungsschutz neben der IB-Beobachtung etwas Zeit bleibe, könne sich dieser mal um islamischen Terrorismus, türkisch-nationalistische Unterwanderung des Staates, linken Terror und die Grenzen kümmern. »Nur mal so eine Idee …« Mit Video.

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BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen sieht eine Radikalisierung der Identitären Bewegung (Bild: Bundesamt für Verfassungsschutz)

Meinung

Extremismuskongress mit drei Extremisten

Schlaglicht: Während draußen vor dem Berliner Luxushotel Maritim Sturm Eckhart vor dem Brandenburger Tor eine Linde auf ein Auto knickte, hatten sich im mondänen rotbraun getäfelten Saal rund 400 Gäste der Berliner AfD eingefunden. Es ging um Extremismus. Eines der wichtigsten Themen dieser Zeit.

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AfD-Extremismus-Kongress am 18.3.2017 in Berlin (Bild: Metropolico.org)

Internationale Meldungen

Britische Hilfsgelder für Hass in palästinensischen Schulen eingesetzt

Während mit britischen Hilfsgeldern die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) in Schulen und Kindergärten den Hass auf Israel schüren kann, wirft die stark islamisch geprägte UN- Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA)

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Hass auf Israel mit EU-Gelder finanziert: Schulaufführung im Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde (Bild: Palestinian Media Watch (PMW) Screenshot Youtube)

Regional

Berlins OB demonstriert mit Islamisten gegen »religiös motivierte Gewalt«

Unter dem Motto »Religionen für ein weltoffenes Berlin« versammelten sich knapp 200 Menschen am Donnerstagabend an jenem Ort, wo ein Vertreter der »islamischen Friedensreligion« kurz vor Weihnachten mit einem LKW zwölf Menschen ermordete und bis zu 60 schwer verletzte. Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zelebrierte die pietätlose Veranstaltung unter anderen mit astreinen Islamisten.

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Warum? (Bild: Andreas Trojak; Terroranschlag-Berlin-Breitscheidplatz-2016 (7): CC BY 2.0; siehe Link)

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